Landtagsbesuch

Im bayerischen Landtag werden die wichtigen Entscheidungen getroffen und Gesetze verabschiedet, die unser Leben betreffen. Doch wissen wir wirklich, wie die Strukturen funktionieren und welchen Einfluss unsere Abgeordneten haben? Der Lionsclub Rosenheim wollte es genauer erfahren und folgte am vergangenen Dienstag der Einladung von Klaus Stöttner, CSU Landtagsabgeordneter aus Rosenheim, zu einem Besuch im bayerischen Landtag in München.

„Ich freue mich, dass Ihr Euch die Zeit nehmt, einmal hinter die Kulissen des Landtags zu schauen“, bekräftigte Stöttner zu Beginn der Fahrt. Noch abends durfte die Gruppe des Lionsclubs das Besprechungszimmer des Wirtschaftsausschusses und den neugestalteten Plenarsaal des Landtages besichtigen. Der Landtag ist laut Stöttner „ein zentraler Teil der Demokratie und ein Forum für wichtige Themen und Kontrolle der Regierung. Es ist wichtig, dass die Bürger die Entscheidungsfindungs- prozesse kennen und verstehen.“

Innere Sicherheit, Bildung und Infrastruktur sind einige der Themen, über die die 187 Abgeordneten im bayerischen Landtag entscheiden und bei denen der Freistaat seine Hoheit bewahrt. „In den Diskussionen hier ist es meist ein konstruktives Zusammensein mit der Opposition, trotz der unterschiedlichen Ansichten“, erzählte Klaus Stöttner aus seinem Arbeitsalltag.

Er erklärte wie Gesetze in den Ausschüssen vorbereitet werden, um dann im Plenum diskutiert und genehmigt zu werden. Alle Sitzungen seien öffentlich und auch im Internet zu sehen. „Bayern ist die Nummer 1 unter den Standorten in Deutschland wegen seiner verlässlichen Politik und Sicherheit. Wir wollen hier weiter wachsen, aber auch den Charakter und das Wertebewusstsein Bayerns erhalten. Dafür sind die Bürgersprechstunden wichtig, um die Probleme vor Ort in die Arbeit im Landtag miteinzubeziehen. Die Politik ist kein Spaß, man muss immer das Gemeinwohl gegen Einzelinteressen abwägen“, bekräftigte Stöttner.

Im 2007 neu gestalteten Plenarsaal konnten sich die Mitglieder des Lionsclubs wie die Abgeordneten der Parteien fühlen. Sie nahmen auf den Stühlen Platz und erfuhren, wie die Abstimmungen per Handzeichen oder Aufstehen, und die Uhren für die Redezeit funktionieren. Die Mitglieder des Lionsclubs wollten wissen, ob die Abgeordneten freie Platzwahl hätten, wie viele Abgeordnete an den Sitzungen teilnähmen, oder in wie vielen Ausschüssen ein Abgeordneter sein könne. „Wirklich Hut ab, ich war schon ein paar Mal im Landtag, aber noch nie mit diesen Einblicken, dafür muss man einfach Insider sein. Toll, dass wir kommen konnten“, meinte Wolfgang Krebs über die Führung. Der 13-jährige Matthias Riedrich kann sich nun vorstellen, in die Politik zu gehen: „Es hat mir gut gefallen und war sehr interessant. Ich hätte es mir nicht so groß und gemütlich vorgestellt. Es klingt stressig, aber ich könnte es mir schon vorstellen.“

Klaus Stöttner plauderte auch aus dem Nähkästchen: „Ich habe mich damals dafür eingesetzt, dass die alten Möbel aus dem Plenarsaal nicht weggeschmissen wurden, das ist schließlich ein Teil bayerischer Geschichte. Hier wurde über den Flughafen oder die Gaspipeline entschieden. Also habe ich alles mit meinen Freunden ausgebaut und abgeholt und jetzt steht das bei mir zu Hause, die Stühle, der Boden und die Wandvertäfelung. Aber schon bald kommt alles ins neue Haus der Geschichte in Regensburg. Das freut mich sehr, weil ich an etwas geglaubt hab, das anfangs keiner verstanden hat!“

Der Rundgang durch das Herz der bayerischen Demokratie endete mit einem gemeinsamen Abendessen im Restaurant des Landtages. Die Resümees des Lionsclubpräsidenten Franz Winterer und Initiators Klaus Stöttner fielen durchwegs positiv aus. „Das Besondere für mich an diesem Besuch war, dass die Leute sehr überrascht waren über die vielfältigen Aufgaben und Zusammenhänge und darüber, dass man als Abgeordneter wirklich etwas bewegen kann für seine Region und die Politik über die Wahlperiode hinaus denkt. Diese Anerkennung zu spüren ist sehr schön“ so der CSU Landtagsabgeordnete. Lions Präsident Franz Winterer bedankte sich im Namen des Clubs für die interessanten und authentischen Einblicke in die bayerische Politik.